Kremkaus Blog

Ein Blog von Tobias Kremkau.

Am Samstag hat sich der neu gewählte Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt konstituiert – und ich darf nach meiner Wahl auf dem 52. Landesparteitag nun als Beisitzer mitarbeiten. Es ist ein gutes Gefühl, Verantwortung zu übernehmen – nicht nur für den eigenen Kreisverband, sondern für unsere Partei im ganzen Bundesland.

Und wir haben gleich losgelegt: Neben organisatorischen Fragen – ich betreue zukünftig die Kreisverbände Altmark, Wittenberg und Magdeburg, sowie drei Landesarbeitsgemeinschaften – haben wir unsere erste politische Entscheidung getroffen. Wir wollen zur Landtagswahl 2026 in jedem der 41 Wahlkreise in Sachsen-Anhalt eine*n bündnisgrüne*n Direktkandidat*in aufstellen. 

Warum? Weil es uns sichtbar macht.

Zur nächsten Landtagswahl am 6. September 2026 wird es 41 Wahlkreise geben – das regelt die neue Wahlkreiseinteilung vom Februar 2025. Das heißt für uns: 41 Menschen finden, die bereit sind, für uns zu kandidieren, sichtbar zu sein, Wahlkampf zu machen, obwohl die Chancen, dass eine*r von ihnen ein Direktmandat gewinnt nahezu ausgeschlossen sind. Aber darum geht es nicht.

Direktkandidaturen sind kein Selbstzweck. Sie sind ein Signal. An unsere Mitglieder, an unsere Wähler*innen und an die politische Öffentlichkeit. Und wir haben es bei der letzten Landtagswahl fast geschafft, überall anzutreten – nur zwei Wahlkreise waren „blank“. Seitdem sind wir über 1.700 Mitglieder im Land. Das sind 400 mehr als 2021. Rein rechnerisch sollte es also möglich sein.

Aber ich weiß auch: Gerade in ländlichen Räumen ist das keine leichte Aufgabe. Als Vorsitzender eines Kreisverbands, der fünf Wahlkreise umfasst – zwei davon überschneiden sich mit anderen Kreisverbänden – erlebe ich hautnah, wie begrenzt unsere personellen und zeitlichen Ressourcen sind. Umso klarer ist für mich: Der Landesvorstand darf dabei nicht nur beobachten, sondern muss aktiv unterstützen.

Ein flächendeckender Antritt zur Landtagswahl gelingt nicht von allein. Er braucht einen Landesvorstand, der motiviert, begleitet und vernetzt – und der das Vertrauen in die Stärke der Basis sichtbar macht. Besonders in strukturschwachen Regionen braucht es Mut zur Kandidatur und eine Kultur der Ermutigung. Genau hier kann der Landesvorstand entscheidend wirken: durch persönliche Ansprache, durch transparente Prozesse, durch Qualifizierung und durch gelebte Anerkennung.

Denn wer kandidiert, übernimmt Verantwortung – und verdient dafür politischen Rückenwind und persönliche Wertschätzung. Nur wenn Menschen vor Ort Gesicht zeigen, wird bündnisgrüne Politik sichtbar, wählbar und wirksam.

Was bringt das überhaupt?

Formal entscheidet nur die Zweitstimme über die Zusammensetzung des Landtags. Die Erststimme – und damit die Direktkandidatur – hat keinen direkten Einfluss auf die Verteilung der Sitze.

Aber: Politikwissenschaftliche Studien zeigen, dass in Wahlkreisen ohne Direktkandidat*in die Zweitstimmenzahlen leicht zurückgehen. Nicht dramatisch – meist unter einem Prozentpunkt –, aber spürbar. Und genau dieser kleine Unterschied kann für unsere Partei entscheidend sein.

Denn wir kämpfen um die Fünf-Prozent-Hürde und momentan liegen wir in Umfragen darunter. Jede Stimme zählt. Jede Sichtbarkeit zählt. Jede Direktkandidatur zählt. Es geht für uns um die Stelle vor und hinter dem Komma, wenn wir wieder mit einer Fraktion in den Landtag einziehen möchten.

Neben dem Stimmenaspekt gibt es noch einen zweiten, strategisch wichtigen Grund: Präsenz in der Fläche. Wenn Menschen bei sich vor Ort ein bündnisgrünes Gesicht auf dem Wahlplakat sehen, in der Kaufhalle treffen oder beim Podium erleben, dann entsteht politische Relevanz.

Das gibt nicht nur unseren Mitgliedern Rückhalt – vor allem in Orten, wo sie allein für uns stehen –, sondern stärkt auch die demokratische Kultur. Denn echte Wahl bedeutet Auswahl.

Was jetzt zählt

Wir haben ein Ziel: 41 Direktkandidat*innen für 41 Wahlkreise. Es ist ambitioniert. Aber es ist machbar. Und vor allem: Es ist richtig.

Ich freue mich auf die kommenden Monate – auf Gespräche, Motivation, gemeinsame Suche, Unterstützung. Und auf einen Wahlkampf, in dem wir als Partei zeigen, dass wir überall in Sachsen-Anhalt präsent sind.

Denn Demokratie lebt davon, dass wir antreten. Auch wenn wir nicht direkt gewinnen.

Bild: Francesco Luca Labianca, via Unsplash

Im Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt haben sich der Landrat, der Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg sowie die Bürgermeisterin und die Bürgermeister des Landkreises gemeinsam darauf verständigt, ab dem heutigen Tag des Grundgesetzes an allen öffentlichen Gebäuden, wo es technisch möglich ist, dauerhaft die deutsche Flagge zu hissen.

Die Entscheidung fällt nicht im luftleeren Raum – sie folgt auf mehrere Anträge von kommunalen AfD-Fraktionen in Sachsen-Anhalt, die eben genau diese dauerhafte Beflaggung fordern.

Man kann dieses Vorgehen unterschiedlich deuten: Als vorauseilenden Gehorsam gegenüber einer Partei, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird – oder als bewusste Eigeninitiative, die den AfD-Faschos den Wind aus den Segeln nehmen will. Denn in der Regel geht es der AfD bei solchen Anträgen nicht um Inhalte, sondern um die Wirkung – um Bilder, die hängen bleiben. Wie man persönlich dazu steht, mag verschieden sein. Aber eines ist klar: Nicht die Flagge ist unser Problem – sondern die AfD.

Als Bündnisgrüner begrüße ich grundsätzlich jedes klare Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Gerade in Zeiten, in denen autoritäre Kräfte erstarken und versuchen, staatliche Symbole für ihre Zwecke zu vereinnahmen, ist Haltung gefragt. Die Erklärung des Landkreises Wittenberg verweist ausdrücklich auf das Grundgesetz, auf die Menschenwürde, auf die Gleichwertigkeit aller Menschen. Das ist nicht nur richtig, es ist dringend notwendig.

Doch ich finde: Wir sollten als Demokrat*innen weiterdenken. Was heißt es eigentlich, Demokratie sichtbar zu machen? Reicht es aus, eine Flagge zu hissen – dauerhaft und gut sichtbar – um ein Zeichen zu setzen? Oder bleibt es am Ende ein symbolischer Akt, der mehr behauptet als bewirkt?

Natürlich haben Symbole ihre Bedeutung. Aber sie allein schaffen keine demokratische Kultur. Sie ersetzen keine politische Bildung. Sie stiften keine Orte des Austauschs. Sie ermöglichen keine echte Beteiligung. Gerade in ländlichen Regionen erleben wir, wie zentral erfahrbare Demokratie ist – im Alltag, in der Schule, im Ehrenamt, in der Verwaltung. Und wie schnell sie fragil wird, wenn sie dort fehlt.

Deshalb dürfen wir auch Entscheidungen wie die im Landkreis Wittenberg hinterfragen: Wird hier echte Verantwortung übernommen – oder politischer Druck abgefedert? Ist es einfacher, eine Flagge aufzuhängen, als sich ehrlich mit demokratischen Defiziten auseinanderzusetzen? Mit fehlender Teilhabe. Mit ungleichen Bildungschancen. Mit mangelnder Anerkennung von Vielfalt.

Was also tut der Landkreis – über das Hissen einer Flagge hinaus – für unsere Demokratie?

Wer Demokratie wirklich schützen will, muss mehr tun, als sie zu zeigen. Er oder sie muss sie gestalten – sozial gerecht, ökologisch verantwortlich, offen für alle Menschen. Das bedeutet: nicht nur zu verwalten, sondern Räume zu schaffen. Nicht nur auf Angriffe zu reagieren, sondern demokratische Prozesse zu stärken.

Meine Vision ist eine Demokratie, die nicht nur weht – sondern wirkt. Spürbar im Alltag. In fairer Verwaltung. In offenen Diskursen. In lernenden Schulen. In lebendigen Orten der Begegnung.

Denn eines ist sicher: Eine Flagge allein macht noch keinen demokratischen Staat. Aber eine lebendige Demokratie braucht Menschen, die sich kümmern – sichtbar und wirksam.

Beim 52. Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt am 17. Mai 2025 in Magdeburg habe ich mich für das Amt des Landesvorsitzenden beworben. Im Sinne einer offenen und transparenten Kommunikation stelle ich hier meine Bewerbungsrede zur Verfügung.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bin Tobias Kremkau, 40 Jahre alt, gebürtiger Magdeburger, Vater von zwei wunderbaren Kindern – und Kreisvorsitzender in der Altmark. Einer Region, in der Politik nicht auf Podien stattfindet, sondern am Stammtisch, im Dorfladen oder beim Elternabend. Wo es nicht um große Worte geht, sondern um Haltung im Kleinen. Und wo ich gelernt habe, Zukunft mit knappen Mitteln, aber viel Engagement zu gestalten.

Menschen hier fragen nicht: Was geht nicht? Sondern: Was können wir möglich machen? Und genau diese Haltung möchte ich als Landesvorsitzender einbringen: Mut zur Verantwortung, Lust auf Veränderung – und den festen Glauben daran, dass Politik dann wirkt, wenn wir sie gemeinsam machen.

Ich trete an, weil ich überzeugt bin: Unsere Partei muss mehr sein als Wahlkampf. Sie soll wieder das werden, was viele von uns hierhergeführt hat: eine politische Heimat. Für Menschen, die Haltung zeigen – in Quedlinburg wie in Jessen, vom Arendsee bis nach Zeitz.


Ich kandidiere auch, weil ich mir Sorgen mache. Um unsere Kreisverbände – besonders im ländlichen Raum. Mein eigener Kreisverband stand kurz vor der Auflösung: knapp 80 Mitglieder, aber niemand, der Verantwortung übernehmen wollte.

Als Doro, Christian Hauer und ich den Notvorstand übernahmen, war das ein Neuanfang – aber kein leichter. Zehn Monate lang war ich kommissarischer Schatzmeister ohne Zugriff aufs Konto – mitten im Wahlkampf. Es war, als würde ich Schach spielen, aber meine Figuren nicht bewegen dürfen.

Nur mit der Hilfe von John, meines Vorgängers Christian Franke-Langmach und Madeleine – der wir als Kreisverband unfassbar viel zu verdanken haben – blieben wir handlungsfähig. Und durch die Unterstützung von Nicole aus Halle fanden wir den Mut, weiterzumachen.

Heute stehen wir wieder zu dritt in einem ordentlichen Vorstand. Unser Kreisverband wächst. Neue Aktive kommen dazu. Das Gefühl ist zurück: Wir können hier etwas bewegen.


Diese Erfahrung hat mich geprägt. Und sie hat mir gezeigt: Es geht nicht nur um Inhalte – es geht um Strukturen.

Ich sehe in unseren Kreisverbänden kluge Köpfe, mutige Ideen, viel Einsatz – aber auch Erschöpfung. Wir denken unsere Partei oft von oben nach unten. Aber lebendig wird sie nur von unten nach oben. Die Arbeit vor Ort gibt uns erst Gesicht und Glaubwürdigkeit.

Was wir brauchen, ist eine Strategie, die unsere Kreisverbände stärkt – besonders im ländlichen Raum. Nicht nur punktuell zur Wahl, sondern dauerhaft: beim Aufbau von Geschäftsstellen, bei der Suche nach Engagierten, bei der Qualifizierung unserer Ehrenamtlichen.


Und wir müssen uns fragen: Wie heißen wir eigentlich Menschen willkommen, die mit uns sympathisieren, aber noch nicht Teil der Partei sind? Finden sie Anschluss – oder scheitern sie an Verfahren, Gremien, Erwartungen?

Ich glaube nicht, dass die Menschen politikverdrossen sind – sie fremdeln mit Parteien. Unsere Aufgabe ist es, Brücken zu bauen und Beteiligung zu ermöglichen. Nicht nur in Sitzungen, sondern auch im Dorfgemeinschaftshaus, im Coworking-Space oder auf dem Marktplatz.

Ich wünsche mir, dass wir uns wieder als das begreifen, was wir immer sein wollten: eine Bündnispartei. Vor Ort arbeiten wir mit demokratischen Partnern zusammen. In ländlichen Regionen oft mit zivilgesellschaftlichen Gruppen, die Haltung zeigen. Wo wir so auftreten, sind wir glaubwürdig – und wirksam.


Lasst uns ein Landesverband sein, in dem solche Bündnisse entstehen können. Ein Verband, der Räume schafft für neue Ideen – ob im Harz, in der Börde oder im Burgenlandkreis. Denn Demokratie braucht Orte der Begegnung – und wir können genau so ein Ort sein.

Unsere Stärke liegt nicht im Einzelkampf, sondern im Zusammenspiel. Wir sind keine Solist*innen im Wahlkampf, sondern Möglichmacher*innen vor Ort.


Ja, wir müssen Wahlen gewinnen. Aber wer unsere Partei nur als Wahlkampfmaschine versteht, verkennt ihre Stärke als Ort der Gemeinschaft. Unsere Strukturen sind für Dauerwahlkampf nicht gemacht – sie sind überlastet und oft auf kurzfristige Erfolge ausgerichtet.

Ich habe in den letzten Wochen viele Gespräche geführt. Immer wieder kam derselbe Zielkonflikt zur Sprache: zwischen dem berechtigten Fokus auf unsere Landtagsfraktion – und dem Zustand unserer Kreisverbände vor Ort.

Doch das darf kein Entweder-oder sein. Ohne Kreisverbände kein Wahlkampf. Ohne Fraktion keine Umsetzung unserer Ideen. Beides gehört zusammen – und wir brauchen beides.


Was wir aber nicht zulassen dürfen, ist dieses Gefühl: Die Basis wird nur gebraucht, wenn Plakate geklebt werden müssen. Unsere Partei ist mehr als ein Mandatsbeschaffer – sie ist Bewegung, Plattform, Gemeinschaft.

Genau das will ich stärken: Eine Parteiarbeit, die sich an Menschen orientiert – nicht an Wahlterminen. Die aufbaut statt nur abruft. Die trägt, statt Ehrenamtliche zu überfordern.

Deshalb: Lasst uns einen Wahlkampf führen, der verbindet statt spaltet. Weniger Angriffsmodus, mehr „Lasst uns das gemeinsam besser machen.“ Mit einer Sprache, die ehrlich, verständlich und nahbar ist – besonders in einem Land wie Sachsen-Anhalt, wo viele verunsichert sind und Vertrauen verloren haben.

Unsere Stärke liegt in der Vielfalt unserer Regionen – und genau dort müssen wir präsent sein – auf dem Wochenmarkt, bei Wanderungen, im Netz. Persönlich, ehrlich, nahbar. Und unterstützt von denen, die mit uns gehen: aus Zivilgesellschaft, Initiativen und Wirtschaft.

So zeigen wir: Zukunft beginnt hier – bei uns. Und sie entsteht gemeinsam. Gerecht. Dezentral. Demokratisch.

Ich wünsche mir, dass wir im Wahlkampf nicht nur Stimmen gewinnen – sondern Vertrauen. Durch unsere Haltung, unsere Themen und durch die Art, wie wir miteinander und mit den Menschen in unserem Land umgehen.


Ich bringe Erfahrung aus der Zivilgesellschaft, der Kommunalpolitik und aus Netzwerken mit, die ohne Parteilogik funktionieren – und oft gerade deshalb besser. Diese Perspektive will ich einbringen: nicht belehrend, sondern unterstützend. Nicht von oben herab, sondern gemeinsam. Nicht für ein eigenes Mandat – sondern für unsere Partei und die Menschen, die auf uns setzen.

Denn: Eine Partei, die sich selbst ernst nimmt, nimmt auch ihre Basis ernst.


Lasst uns gemeinsam ein neues Kapitel aufschlagen. Eines, in dem wir nicht nur reagieren, sondern gestalten. Nicht nur kämpfen, sondern aufbauen. Nicht nur verwalten, sondern verwandeln.

Ich bin bereit dafür.

Vielen Dank – für eure Aufmerksamkeit, für die Gespräche der letzten Wochen und für einen fairen Wettbewerb. Es war mir eine Freude. Und es wäre mir eine Ehre, euer Landesvorsitzender zu werden.


Nachtrag: Von den 94 abgegebenen Stimmen entfielen 28 auf mich, was einem Anteil von 29,79 Prozent entspricht. Mein Mitbewerber Dennis Helmich erhielt 63 Stimmen und damit 67,02 Prozent. Zwei Delegierte enthielten sich, ein weiteres Mitglied stimmte mit Nein.

Morgen ist Landesparteitag. Damit endet auch meine fast zweimonatige Bewerbung für den Landesvorsitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt. Wie die Abstimmung ausgehen wird, weiß ich natürlich nicht – aber ich bin dankbar für viele offene Gespräche, ehrliches Feedback und manche überraschende Unterstützung in den letzten Tagen. Besonders nach der gemeinsamen Vorstellungsrunde aller Bewerber*innen habe ich gespürt: Mit meiner Motivation habe ich einen Nerv getroffen.

Denn ja, es gibt viele, die sich – genau wie ich – Sorgen machen. Um den Zustand unserer Kreisverbände. Um Strukturen, die mit dem Druck von Dauerwahlkämpfen kaum Schritt halten können. Und um Erwartungen an Ehrenamtliche, die oft mehr leisten, als sie sollten müssen.

Diese Gespräche haben mir gutgetan. Sie haben mich bestärkt in dem, wofür ich kandidiere: für eine Landespartei, die ihre Basis ernst nimmt. Die nicht nur fordert, sondern auch ermöglicht. Die von unten nach oben denkt, nicht umgekehrt.

Gleichzeitig wäre es unehrlich, zu verschweigen, dass dieser parteiinterne Wahlkampf leider nicht frei von Schattenseiten war. Ich komme aus Berlin, habe dort Machtkämpfe auf Landes- wie Bundesebene miterlebt – ich weiß, wie rau es zugehen kann. Aber ich hatte gehofft, dass wir hier in Sachsen-Anhalt – mit gerade einmal etwas über 1.400 Mitgliedern (nicht einmal ein Prozent unserer bundesweiten Mitgliederschaft) – anders miteinander umgehen. Dass wir uns auf das konzentrieren, was vor uns liegt: ein herausfordernder Landtagswahlkampf.

Diese Hoffnung war naiv. Und ja, es hat mich verletzt, wie schnell einzelne Personen mit gezielten Falschbehauptungen Stimmung gemacht haben – wohl aus Angst vor Veränderung, nicht aus eigener Kandidatur heraus. Solche Mechanismen kenne ich, aber ich finde sie in einer kleinen, kämpfenden Landespartei fehl am Platz. Zumal die Vorwürfe nachweislich falsch waren. Das beschäftigt mich, denn es schreckt vermutlich auch unsere vielen neuen Mitglieder ab, in Zukunft ebenfalls Verantwortung übernehmen zu wollen.

Wichtig ist mir an dieser Stelle: Ich habe keinen Grund zu glauben, dass diese Gerüchte von meinem Mitbewerber ausgehen. Wir haben uns in der bisherigen Begegnung offen und kollegial ausgetauscht. Und so sollte es sein. Ein Wettbewerb um den Landesvorsitz darf und soll auch kontrovers geführt werden – aber er braucht Respekt und einen klaren Blick auf das, worum es wirklich geht. Und ich kann für mich sagen: So habe ich den parteiinternen Wahlkampf erlebt – zumindest bis diese Woche.

Wir stehen in Sachsen-Anhalt vor enormen Herausforderungen. Unsere Basis ist vielerorts überlastet. Die Fünf-Prozent-Hürde wird kein Selbstläufer. Wer glaubt, wir könnten uns dabei innerparteiliche Reibereien leisten, irrt. Was wir brauchen, ist Zusammenhalt. Und eine Parteikultur, in der Macht nicht Selbstzweck ist – sondern Mittel zur Gestaltung. Und wir brauchen einen respektvollen Umgang untereinander – jenseits von Ämtern und Zuständigkeiten. Denn am Ende wird es nur gemeinsam gehen.

Dennoch gehe ich mit Zuversicht in den morgigen Parteitag. Und mit dem Wunsch, dass wir aus diesem Wettbewerb nicht nur mit einer neuen Parteispitze, sondern auch mit einem neuen Miteinander hervorgehen.

Wer hängt noch Plakate, wo es keine Mitglieder mehr gibt?

Nach sieben intensiven Vorstellungsrunden für meine Kandidatur als Landesvorsitzender ist für mich klar: Wir müssen unsere Kreisverbände endlich ernst nehmen – nicht nur in Worten, sondern auch in Taten. Diese sieben Vorstellungsrunden waren sieben Abende voller Gespräche, offener Fragen und ehrlicher Rückmeldungen. Ich habe sie sehr genossen. Und ich habe viel gelernt. Vor allem über die Situation unserer Partei in der Fläche.

Was sich durchzieht: Die Lage vieler Kreisverbände, besonders in ländlichen Regionen, ist ernst. Dass ich dieses Thema offen angesprochen habe, wurde positiv aufgenommen. Denn viele ehrenamtlich engagierte Mitglieder fühlen sich von unserer Landespartei  nicht ausreichend mitgenommen oder gehört. Trotz guter Ansätze seitens der Landesgeschäftsstelle gibt es hier noch deutliches Potenzial für mehr Unterstützung und bessere Zusammenarbeit.

Mir wurde auch bewusst: Es gibt einen unausgesprochenen Zielkonflikt. Zwischen dem berechtigten Fokus auf unsere Landtagsfraktion – und dem Zustand unserer Strukturen vor Ort. Dabei darf das kein „Entweder-oder“ sein. Denn: Ohne aktive Kreisverbände gibt es keinen Wahlkampf, keine Präsenz im ländlichen Raum und keine politischen Gespräche am sprichwörtlichen Stammtisch. Und ohne Fraktion im Landtag fehlt uns die parlamentarische Stimme, um unsere Ideen in Landespolitik zu übersetzen.

Was wir aber nicht zulassen dürfen: Dass engagierte Mitglieder das Gefühl bekommen, nur als Wahlkampfmaschine gebraucht zu werden – für Mandate weniger Berufspolitiker*innen. Unsere Partei muss auch ohne Fraktion im Landtag funktionieren können. Denn sie ist mehr als ein parlamentarischer Arm – sie ist eine kommunalpolitische Kraft im ganzen Land.

Daher müssen wir unsere Ressourcen gezielter einsetzen. Jeder Euro, den wir ausgeben, sollte innen und außen wirken. Wer in Infrastruktur wie Kreisbüros investiert, stärkt unsere Strukturen und schafft zugleich Sichtbarkeit im öffentlichen Raum. Wenn wir als Landespartei erwarten, dass vor Ort Plakate gehängt, Flyer verteilt und Social Media bespielt wird, dann müssen wir auch die Voraussetzungen dafür schaffen. Das ist keine Frage der Erwartung – sondern eine der Befähigung. Ganz im Sinne des Subsidiaritätsprinzips.

Starke Kreisverbände sind kein Selbstläufer. Aber sie sind die Grundlage jeder erfolgreichen bündnisgrünen Politik in Sachsen-Anhalt. Dafür möchte ich mich einsetzen.

Gestern Abend war ich in der Domstadt Naumburg zu Gast, um mich im Vorstand des bündnisgrünen Kreisverbands Burgenlandkreis als Kandidat für den Landesvorsitz vorzustellen. Im Anschluss blieb ich noch beim Mitgliederstammtisch – ein offenes und lebendiges Gesprächsformat, das ich sehr schätze. Dabei kam auch ein lokalpolitisches Thema zur Sprache, das mich auf dem Heimweg weiter beschäftigte: Der Naumburger Oberbürgermeister weigert sich, in der Stadt einen Selbstbedienungsterminal der Bundesdruckerei aufstellen zu lassen. An solchen Terminals können Bürger*innen direkt vor Ort digitale Passbilder erstellen, um damit ihre Ausweisdokumente zu beantragen.

Bild: Bundesministerium des Innern und für Heimat; Bundesdruckerei GmbH

Die Begründung des Bürgermeisters: Man wolle die lokalen Fotostudios vor Konkurrenz schützen. Der Terminal wurde daraufhin in den Ortsteil Bad Kösen ausgelagert – einen Ort, in dem es keine entsprechenden Geschäfte gibt. Das klingt zunächst verständlich, vielleicht sogar fürsorglich. Doch bei genauerem Hinsehen offenbart sich eine politische Haltung, die das Allgemeinwohl hinter Besitzstandswahrung zurückstellt.

Ein solcher Terminal ist kein Angriff auf lokale Unternehmen, sondern ein kleiner, aber konkreter Schritt hin zu einer bürgernahen und modernen Verwaltung. Er vereinfacht Verfahren, verkürzt Wege und Wartezeiten und sorgt dafür, dass Passbilder den biometrischen Anforderungen zuverlässig entsprechen. Vor allem aber erleichtert er den Menschen den Zugang zu staatlichen Leistungen – durch mehr Komfort, geringere Kosten und weniger Bürokratie. Genau das sollte der Anspruch kommunalen Handelns sein.

Dass dieser Fortschritt nun blockiert wird, um vermeintliche wirtschaftliche Interessen zu schützen, ist nicht nur enttäuschend, sondern auch kurzsichtig. Denn die Annahme, dass lokale Fotostudios durch solche Terminals ernsthaft bedroht würden, hält einer nüchternen Betrachtung kaum stand. Passbilder machen nur einen kleinen Teil ihres Portfolios aus. Wer professionelle Bewerbungsfotos, Porträts oder kreative Auftragsarbeiten braucht, wird auch weiterhin auf handwerkliche Fotografie setzen – nicht auf einen Automaten in der Behörde.

Statt also den technologischen Wandel zu verteufeln, sollten wir die betroffenen Betriebe bei ihrer Weiterentwicklung unterstützen. Das kann durch gezielte Wirtschaftsförderung, Qualifizierungsangebote oder neue Partnerschaften mit der Kommune geschehen. Denn die echte Antwort auf den digitalen Wandel liegt nicht im Aufhalten der Zeit, sondern im aktiven Gestalten.

Natürlich ist der Schutz und die Stärkung lokaler Unternehmen ein wichtiges Anliegen. Aber nicht auf Kosten der öffentlichen Daseinsvorsorge. Wer heute Innovationen verhindert, riskiert morgen den Anschluss – für die Verwaltung, für die Stadtgesellschaft und auch für die Betriebe selbst.

Naumburg steht damit exemplarisch für ein Dilemma, das in vielen Kommunen in Sachsen-Anhalt zu beobachten ist: Die Angst vor Veränderung ist oft größer als der Wille zur Gestaltung. Doch gerade in einer Zeit, in der Vertrauen in Staat und Verwaltung kein Selbstläufer mehr ist, sollten wir uns fragen, welche Signale wir setzen. Politik sollte nicht bremsen, sondern ermöglichen – im Interesse der Menschen, nicht der Besitzstände.

Foto: Waldemar via Unsplash  

Mitte April haben wir in der Hansestadt Stendal die Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands Altmark abgehalten. Es war eine von mir vorbereitete Versammlung, rechtzeitig einberufen, mit einer dichten Tagesordnung und wichtigen Entscheidungen, wie der Wahl unserer Delegation für den bevorstehenden 52. Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Und dennoch: Es war eine Versammlung, die nicht allen Mitgliedern gleichermaßen offenstand.

Eines unserer Mitglieder, das auf einen Rollstuhl angewiesen ist, konnte nicht teilnehmen. Der gewählte Veranstaltungsort – das ehemalige Gertraudenhospital – war nicht barrierefrei. Zwar hatte ich im Vorfeld eine mobile Rollstuhlrampe organisiert, doch sie erwies sich am Ende als ungeeignet. Das Mitglied kam, sah die Gegebenheiten, entschied dann, dass eine Teilnahme ohne Weiteres nicht möglich sein würde – und fuhr wieder. Die Versammlung hatten wir zu diesem Zeitpunkt noch nicht begonnen. Wir verlegten sie daraufhin nach draußen, in der Hoffnung, diesem Mitglied doch noch die Teilnahme zu ermöglichen. Vergeblich.

Ich habe diesen Vorfall in den letzten Tagen oft durchdacht. Ja, ich habe frühzeitig versucht, einen geeigneten Raum zu finden – und unter Druck eine Entscheidung getroffen, um die satzungsgemäße Einladung zu gewährleisten. Ja, ich habe mich bemüht, eine Lösung zu finden. Und ja, ich finde auch, dass der anschließende Versuch des betroffenen Mitglieds, die Beschlussfähigkeit der Versammlung rechtlich infrage zu stellen, wenig konstruktiv war. Aber all das ändert nichts an einem einfachen, unbequemen Punkt: Ich habe es nicht geschafft, eine Mitgliederversammlung so zu organisieren, dass alle Mitglieder teilnehmen konnten. Das darf uns als Partei nicht passieren. Nicht, wenn wir es mit Teilhabe und Inklusion ernst meinen. Nicht, wenn wir uns zu einer barrierefreien Gesellschaft bekennen. Nicht, wenn wir Menschen einladen, sich einzubringen, und ihnen dann faktisch den Zugang verwehren.

Aus dieser Erfahrung heraus habe ich für den kommenden Landesparteitag einen Antrag eingereicht: Künftig sollen alle Landesparteitage und Mitgliederversammlungen der Kreisverbände ausschließlich an barrierefreien Orten stattfinden dürfen. Die Barrierefreiheit soll – neben der satzungsgemäßen Einladung und dem in einigen Satzungen vorgeschriebenen Quorum – eine verbindliche Voraussetzung für die Beschlussfähigkeit einer Versammlung sein.

Dieser Antrag ist keine Reaktion auf eine Auseinandersetzung, sondern ein Ausdruck von Verantwortung. Er soll helfen, solche Situationen künftig zu vermeiden – nicht durch Appelle, sondern durch klare Regeln. Denn Barrierefreiheit ist kein organisatorisches Detail. Sie ist ein Ausdruck unserer politischen Haltung.

Ich hoffe auf breite Unterstützung für diesen Antrag. Und ich wünsche mir, dass wir als Partei aus (meinen) Fehlern lernen – gemeinsam, ehrlich und mit dem Mut zur Veränderung.

Gestern hatte ich meine erste Vorstellungsrunde in einem Kreisverband – und war entsprechend gespannt, wie sie verlaufen würde. Auch wenn ich kein direktes Feedback erhalten habe, bin ich selbst mit einem positiven Gefühl aus dem Gespräch gegangen. Vor allem aber hat mir der Austausch geholfen, meinen eigenen Fokus in der Kandidatur noch klarer zu schärfen. Denn es sind nicht primär die politischen Positionen, die mich von anderen Bewerber*innen unterscheiden, sondern mein Verständnis von der Rolle des Landesvorsitzes – und den Aufgaben, die damit verbunden sind.

Mir geht es insbesondere darum, die Entwicklung kleiner Kreisverbände in den großen, ländlich geprägten Regionen unseres Bundeslands zu stärken. Ich bin überzeugt: Dafür braucht es mehr Orte der Begegnung, neue und niedrigschwellige Formate auch für Nicht-Mitglieder – sowie professionellere Prozesse und Werkzeuge in der Parteiarbeit.

Diese Punkte werde ich heute – diesmal in Präsenz und nicht via Zoom – auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbands Magdeburg noch deutlicher ansprechen. Auch wenn dieser zu den mitgliederstarken, städtisch geprägten Verbänden zählt, halte ich es für essenziell, die Herausforderungen und Potenziale der ländlichen Räume gemeinsam in den Blick zu nehmen.

Die Bundestagswahl hat uns gezeigt: Gute Ergebnisse in den urbanen Zentren allein reichen nicht aus, um die Fünf-Prozent-Hürde sicher zu überwinden. Als Bündnisgrüne müssen wir auch in den ländlichen Regionen überzeugen – mit Präsenz, Glaubwürdigkeit und Strukturen, die nachhaltige politische Arbeit ermöglichen. Nur so gelingt uns eine stabile Verankerung im ganzen Land – und damit echte politische Wirksamkeit.

Traditionen, Herkunft, Milieus – all das verliert als politische Orientierung zunehmend an Bedeutung. Menschen wählen heute nicht mehr automatisch, sondern bewusst. Parteien müssen sich Vertrauen bei jeder Wahl neu erarbeiten. Für uns Bündnisgrüne in Sachsen-Anhalt ist das kein neues Phänomen, sondern tägliche Realität. Wir kämpfen bei jeder Wahl um Sichtbarkeit, Relevanz – und um die Fünf-Prozent-Hürde.

Doch genau darin liegt unsere stille Stärke: Wir sind nicht gefangen in alten Erwartungen. Während große Parteien unter dem Gewicht ihrer eigenen Vergangenheit ins Straucheln geraten, können wir mit Beweglichkeit und klarer Haltung auf die Herausforderungen der Gegenwart reagieren. Unsere Legitimation erwächst nicht aus Geschichte, sondern aus der Qualität unserer Antworten.

Die Gesellschaft verändert sich rasant. Bildung, Arbeit, Kommunikation – alles ist im Umbruch. Was es heute braucht, ist nicht ideologische Festigkeit, sondern eine Politik, die sich als relevanter Service versteht: ansprechbar, verlässlich, lösungsorientiert. Nicht woher man kommt, zählt – sondern wohin man gemeinsam will.

Darum dürfen wir nicht hoffen, „wegen der grünen Sache“ gewählt zu werden. Wir müssen jene erreichen, die sich heute politisieren, weil sie betroffen sind – vom Klimawandel, von Bildungsungleichheit, von Energiefragen. Unsere Aufgabe ist es, zuzuhören, mitzudenken und konkrete Angebote zu machen, die im Alltag der Menschen ankommen.

Politik sichtbar machen

Wenn klassische Parteiformate immer weniger Menschen erreichen – und ich kann das gut nachvollziehen – dann müssen wir neue Wege gehen, um wieder sichtbar zu werden. Zwei Landesparteitage im Jahr und Mitgliederversammlungen auf Kreisebene sind wichtig, reichen aber nicht aus. Sie bieten kaum Raum für echte Begegnung – weder innerhalb der Partei noch mit der Gesellschaft.

Darum schlage ich ein Format vor, das nicht auf Satzung und Formalia setzt, sondern auf Austausch und Präsenz: Pop-up-Parteitage. Keine Hotelräume, keine Rednerpulte, keine Tagesordnungsmarathons. Stattdessen ein offenes, thematisch fokussiertes Treffen – dort, wo Menschen sind. In Jugendclubs, Dorfgemeinschaftshäusern, leerstehenden Ladenlokalen oder direkt auf dem Marktplatz.

So wie Robert 2019 in Frankfurt (Oder): Rausgehen, zuhören, dazulernen

Wir bringen unsere Themen mit – und wir hören zu. Wir diskutieren, was Bildung auf dem Land braucht, wie Mobilität generationengerecht gestaltet werden kann, wie medizinische Versorgung verbessert oder die Energieversorgung erneuerbar gesichert wird. Nicht als Partei unter sich – sondern gemeinsam mit Bürgerinitiativen, Schüler*innen, Vereinen und Nachbar*innen.

Ich bin überzeugt: Politik wirkt am stärksten, wenn sie greifbar wird. Wenn sie rausgeht. Wenn sie zuhört. Wenn sie auf Augenhöhe stattfindet. Pop-up-Parteitage sind kein Event, sondern Ausdruck einer Haltung. Sie laden zur Begegnung ein. Sie schaffen Demokratieerfahrung. Und sie zeigen: Wir Bündnisgrüne meinen es ernst mit dem Dialog.

Ein Format mit Haltung

Viermal im Jahr könnten wir als Landesverband dorthin gehen, wo wir oft nur selten präsent sind: in die Altmark, ins Jerichower Land, in den Harz oder ins Burgenland. Immer mit einem konkreten Thema. Immer offen für alle. Immer mit dem Ziel, zuzuhören, zu lernen – und sichtbar zu sein.

Die Partei verliert dabei nichts – sie gewinnt: an Vertrauen, an Relevanz und an Menschen, die sich eingeladen fühlen, mitzumachen.

Wenn ich als Kandidat für den Landesvorsitz darüber nachdenke, wie wir als Bündnisgrüne in Sachsen-Anhalt zugänglicher und präsenter werden können, dann ist die Idee der Pop-up-Parteitage für mich mehr als ein Format – sie ist ein Versprechen. Ein Versprechen, rauszugehen. Ein Versprechen, zuzuhören. Ein Versprechen, Politik anders zu machen.

Und ich finde: Es ist an der Zeit, es einfach mal zu versuchen.

Auch eine Kandidatur für den Landesvorsitz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt braucht – im besten Sinne – eine Form des Wahlkampfs. Deshalb nutze ich die kommenden Wochen, um mich möglichst vielen Mitgliedern und Delegierten der bündnisgrünen Kreisverbände (KV) vorzustellen – persönlich vor Ort oder digital im Gespräch. Der direkte Austausch ist mir wichtig, denn ich möchte nicht nur mein Profil und meine Ideen präsentieren, sondern vor allem zuhören, lernen und gemeinsame Perspektiven entwickeln.

Folgende Termine mit Kreisverbänden konnten bereits vereinbart werden:

22.04. KV Anhalt-Bitterfeld, digital 23.04. KV Magdeburg, vor Ort 24.04. KV Salzlandkreis, digital 28.04. KV Burgenlandkreis, vor Ort 29.04. KV Mansfeld-Südharz, digital 05.05. KV Dessau-Rosslau, digital 07.05. KV Halle (Saale), vor Ort

Weitere Gespräche und Vorstellungsrunden sind angefragt, aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht final bestätigt. Ich freue mich auf alle Begegnungen und die Gelegenheit, mit euch ins Gespräch zu kommen.

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